AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Geltung der Bedingungen
Alle Verkäufe (Angebote, Lieferungen und Leistungen) erfolgen, sofern andere Abmachungen nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden, ausschließlich unter Zugrundelegung der nachstehenden Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur bei Einhaltung der Schriftform wirksam. Dies gilt auch für einen Verzicht auf diese Schriftformklausel.
Urheberrechte
Wir setzen bei der Vervielfältigung der uns übergebenen Vorlagen voraus, dass der Auftraggeber im Besitz der entsprechenden Urheberrechte ist. Alle Aufträge werden unter der Bedingung angenommen, dass uns der Auftraggeber für etwaige Verletzungen von Rechtsvorschriften, insbesondere Urheber-, Persönlichkeits-, und Medienrechte, schad- und klaglos hält.
Bestellungen
Bestellungen können grundsätzlich nur in schriftlicher Form erfolgen, entweder per Auftragserteilung im Geschäft, Brief, Fax oder E-Mail. Sollte bei der Lieferung durch telefonisch erteilte Aufträge eine Reklamation auftreten, ist nicht mehr nachzuvollziehen, auf wessen Seite das Verschulden liegt, deshalb können wir diese Form der Bestellung nicht akzeptieren.
Angebote und Abschluss von Verträgen
Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag ist erst dann gültig, wenn die schriftliche Auftragsbestätigung vorliegt. Abbildungen, Zeichnungen oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausschließlich schriftlich vereinbart wird.
Zahlungsbedingungen
Grundsätzlich gilt Barzahlung als vereinbart. Eine Abholung gegen Lieferschein kann nur an uns bekannte Firmen bzw. Dauerkunden erfolgen, welche entweder uns durch gute Zahlungsmoral bekannt sind, oder sich einer Prüfung durch eine Kreditschutzorganisation unserer Wahl unterzogen haben. Bei Verrechnung an Dritte haftet der Besteller/Abholer solidarisch für die Rechnungsempfänger des Auftrages. Ein Skonto wird bei Barzahlung nicht gewährt.
Die Rechnungsbeträge sind zahlbar sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug. Bei Nichteinhaltung unseres Zahlungszieles werden eventuell vereinbarte Preisnachlässe ungültig. Bei Überschreitung gilt der Listenpreis laut aktueller Preisliste. Verzögert sich die Zahlung über einen Monat nach Rechnungserhalt, werden Verzugszinsen von 8 % pro Monat verrechnet.
Die vereinbarten Preise verstehen sich rein netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, wenn nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
Preisnachlässe
Unsere Preise sind knapp kalkuliert und werden auch mit zunehmender Stückzahl immer attraktiver. Wir können daher über die in dieser Preisliste angeführten Rabatte hinaus keine Nachlässe mehr gewähren. Sondervereinbarungen sind nur in Ausnahmefällen (Großaufträge) möglich und bedürfen der Zustimmung der Geschäftsleitung.
Lieferort, Lieferung und Versand
Unsere Preise sind grundsätzlich Abholpreise. Sollte Versand gewünscht werden, berechnen wir die entsprechenden Mehrkosten.
Wir veranschlagen unsere Lieferzeiten so kurz wie möglich. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Für den Versand unserer Produkte müssen wir gesondert Verpackungs- und Versandspesen oder Porto verrechnen.
Telefonische oder mündliche Preisauskünfte sind prinzipiell unverbindlich. Wir bitten Sie daher, Anfragen stets schriftlich an uns zu richten, wir beantworten Ihre Anfrage umgehend. Der Versand aller Waren erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Sobald die Ware zwecks Versendung das Lager der Firma Lars Schmiedel verlassen hat, geht die Gefahr auf den Käufer über. Standardpakete im Inland gelten sofern im Angebot bzw. Auftrag keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden.
Zugesagte Liefertermine werden eingehalten. Wegen verspäteter Lieferung sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. Der Käufer hat nicht das Recht wegen verspäteter Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Für Lieferverzögerungen, die auf Grund von Betriebsstörungen, höherer Gewalt, Vorlieferanten, Verkehrs- und sonstigen Transporthindernissen entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
Wenn die Behinderung länger als 3 Monate andauert, ist der Kunde nach Setzung einer angemessenen Frist berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten. Die Firma Lars Schmiedel ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
Auftragserteilung, Korrekturabzüge, Druckfreigabe
Mit der Auftragserteilung an uns, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Käufer unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen an. Musterdrucke und Korrekturabzüge sind vom Auftraggeber auf Richtigkeit betreffend aller von ihm gestellten Anforderungen zu überprüfen. Mit der Freigabe zur Fertigung übernimmt der Auftraggeber die volle Haftung für eventuelle Fehler. Sollte kein Muster verlangt werden, können keine Reklamationen geltend gemacht werden. Alle Mehrkosten werden vom Auftraggeber getragen.
Haftung
Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften bei den von uns vorgeschlagenen Kommunikationsmaßnahmen ist ausdrücklich der Kunde verantwortlich. Insbesondere wird der Kunde eine von uns vorgeschlagene Werbemaßnahme erst dann freigeben, wenn er sich selbst von der wettbewerbsrechtlichen Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung der Werbemaßnahme verbundene Risiko selbst zu tragen. Jegliche Haftung von uns für Ansprüche, die auf Grund der Werbemaßnahme gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen; insbesondere haften wir nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter. Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer Werbemaßnahme wir selbst in Anspruch genommen werden, hält der Kunde uns schad- und klaglos. Der Kunde hat uns somit sämtliche finanziellen und sonstigen Nachteile (einschließlich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die uns aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen.
Express-, Wochenendzuschlag
Sollte es notwendig sein, innerhalb von 48 Stunden dringende Aufträge zu erledigen oder unsere Produktionszeit über unsere normalen Geschäftszeiten auszudehnen, wird ein Zuschlag von 50 % des Listenpreises verrechnet. Die Entscheidung, ob das Ausdehnen der Produktionszeit erforderlich ist, liegt ausschließlich bei uns.
Musterteile
Gerne senden wir Ihnen Musterteile (unter anderem von den gewünschten Textilien) zu. Diese Teile stellen wir unseren Kunden in Rechnung. Im Auftragsfall können Sie diese Muster selbstverständlich mit der Gesamtmenge beschriften lassen.
Produktionsfreigabe
Bei größeren Stückzahlen, speziell bei der Direktbestickung von Textilien, empfehlen wir unseren Kunden vorab ein Freigabemuster anzufordern. Die Kosten hierfür betragen € 10,00. Soll eine Produktion ohne Freigabemuster erfolgen, trägt der Käufer bei Nichtgefallen das Risiko.
Rückgaberecht
Die Ware ist sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Festgestellte Mängel zeigen Sie uns sofort nach Empfang der Ware schriftlich an. Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung sind ausgeschlossen, wenn diese nicht sofort angezeigt werden. Die beanstandete Ware schicken Sie uns bitte zur Überprüfung retour. Wir setzen uns mit Ihnen in Verbindung um die Regelung, bei zu Recht bestehenden Reklamationen, mit Ihnen zu besprechen (Preisnachlass, Ersatzlieferung, Nachbesserung). Sollte eine Ersatzlieferung erfolgen, gehen die reklamierten Teile in den Besitz der Firma Lars Schmiedel über.
Eventuell auftretende, geringe Farbabweichungen bei Textilien, oder Garnfarben sind kein Reklamationsgrund. Ebenso übernehmen wir keine Haftung für die Beschriftung von Textilien, die vom Kunden angeliefert werden, wenn diese auf Grund der Beschaffenheit nicht für die gewünschte Beschriftung geeignet sind. Beispiel: Ein Kunde liefert Textilien zum Besticken, welche eine nicht optimale Qualität aufweisen, da sie zu dünn sind. Rund um die Stickerei entstehen kleine Löcher im Textil und es laufen Maschen. Die Qualität der Textilien war für eine Bestickung nicht geeignet. In solchen Fällen übernehmen wir keine Haftung. Selbstverständlich weisen wir den Kunden vor Produktionsbeginn auf mögliche Risiken hin.
Erwirbt der Kunde in einem Auftrag mehrere Produkte, so wird mit Erteilung des Auftrages vereinbart, dass ein Anspruch auf Minderung oder Wandlung immer grundsätzlich nur für das einzelne, von Mängeln betroffene Produkt, besteht. Der Schadensersatz beschränkt sich auf den gelieferten Warenwert, die Erstattung erfolgt nach Wahl des Auftragnehmers als Ersatz der Ware oder als Geldwert. Der Firma Lars Schmiedel muss Gelegenheit gegeben werden, den reklamierten Mangel zu überprüfen.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur völligen Bezahlung bleiben gelieferte Waren das Eigentum der Firma Lars Schmiedel und es gilt das Rückforderungsrecht gegen den Käufer. Sollte der Käufer die Ware vor ihrer völligen Bezahlung weiterveräußern, so tritt er hiermit bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises alle ihm aus der Weiterveräußerung der be- oder verarbeiteten Ware zustehenden Forderungen an uns ab.
Gewährleistungsansprüche
Der Kunde hat die abgeholte Ware sofort zu überprüfen und mögliche Mängel unverzüglich zu reklamieren. Beanstandungen offensichtlicher Mängel können nur berücksichtigt werden, wenn sie der Firma Lars Schmiedel sofort angezeigt werden. Mit dem Verlassen des Geländes der Firma Lars Schmiedel haftet der Kunde selbst.
Auch bei gelieferter Ware hat der Kunde die Ware sofort zu überprüfen und mögliche Mängel unverzüglich, spätestens fünf Tage nach Eingang am Bestimmungsort schriftlich zu reklamieren.
Toleranzen
Geringe produktionsbedingte Farbunterschiede der Ware aus verschiedenen Chargen und innerhalb von verschiedenen Materialen sind kein Reklamationsgrund. Produktionsbedingte Abweichungen in Maßen, Inhalten, Gewichten und Farbtönen sind im Rahmen handelsüblicher Toleranzen zulässig. Die Firma Lars Schmiedel behält sich das Recht vor, jederzeit technisch oder wirtschaftlich sinnvolle Konstruktionsänderungen auch dann vorzunehmen, wenn der Vertrag über die betreffenden Waren bereits abgeschlossen ist. Für übersandte Muster und Vorlagen wird bei Verlust, Beschädigung oder Bruch kein Ersatz geleistet. Im Fall der schlechten Materialverarbeitung bzw. Materialschwankung oder wegen einer mangelhaften Qualität der Artikel sind die bei der Lasermaterialbearbeitung abgeplatzte einzelne Artikel (auch im Rahmen eines Auftrages), sowie bei der Einrichtung zum Ausschuss gebrachte Artikel nicht ersetzlich.
Datenschutz und Datenverwendung
Bei größeren Aufträgen weisen wir darauf hin, dass wir vor Produktionsbeginn Auskünfte über Kreditwürdigkeit und Zahlungsmoral des Kunden einholen dürfen und werden. Im Falle negativer Einträge lehnen wir eine geschäftliche Verbindung ab. Dieses gilt vor allem bei Firmen, die auf Rechnung kaufen. Die von uns erhobenen Daten werden nur für den eigenen Vertrieb und Kundeninformationen verwendet, eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nicht. Die Daten werden nach dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Teledienstdatenschutzgesetz gespeichert und verwendet.
Musterschutz
Die Firma Lars Schmiedel bleibt Inhaberin an allen von ihr zur Ausführung des Auftrages hergestellten oder angefertigten Entwürfen, Zeichnungen, Muster oder sonstige Vorlagen. Eine Verwendung dieser Dinge über den konkreten Auftrag hinaus ist nur mit Zustimmung der Firma Lars Schmiedel zulässig. Im Bezug auf patent-, muster- und markenrechtlichen Schutz erfolgt die Annahme und Ausführung des Auftrags auf Gefahr und unter Haftung des Bestellers. Er übernimmt die Haftung dafür, dass durch die Verwendung von ihm zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Mustern und sonstigen Vorlagen Rechte Dritter nicht berührt werden. Werden gegen Firma Lars Schmiedel deswegen Ansprüche erhoben, wird der Besteller die Firma Lars Schmiedel von diesen Ansprüchen auf erste Anforderung freistellen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus den Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien ist Meiningen. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeit ist Meiningen. Von unseren AGB abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an. Andere Bedingungen gelten nur dann, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt worden sind.
Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleiben alle übrigen Bestimmungen in vollem Umfang bestehen.
EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Es gilt im Wesentlichen die neue europäische Datenschutzgrundverordnung ab dem 25. Mai 2018. Die in dieser Grundverordnung enthaltenen Maßgaben zum Datenschutz sind verbindlich und in den jeweiligen Mitgliedstaaten anzuwenden – auch ohne die separate Übertragung in nationales Recht.
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
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Meiningen, 01.11.2019